Eintrag Nr. 1243

„Coronaleugnerinnen und Coronaleugner müssten konsequent dem rechtsextremistischen Spektrum zugeordnet werden“

„Thüringens Innenminister will Coronaleugner »konsequent« als rechtsextrem einstufen

Vergleiche mit Holocaust-Opfern und antisemitische Verschwörungsmythen: Coronaleugner haben sich in den vergangenen zwei Jahren stark radikalisiert. Thüringens Innenminister Maier will ihre Gefahr nun klarer definieren.

In den vergangenen zwei Jahren Coronapandemie haben sich rechtsextreme – aber auch esoterische, christliche und linksextreme – Kreise stark radikalisiert. Neben der Ablehnung von Coronamaßnahmen einte viele die Verbreitung von antisemitischen Verschwörungsmythen rund um die Pandemie. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat nun dafür plädiert, bei der politischen Einordnung der »Querdenker«-Szene nachzuschärfen.

Coronaleugnerinnen und Coronaleugner müssten konsequent dem rechtsextremistischen Spektrum zugeordnet werden, sagte Maier dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. »Bei der Zuordnung von politisch organisierter Kriminalität müssen wir nachschärfen, vor allem bei den Coronaleugnern.« Die Szene sei politisch klar rechts motiviert: »Es sind Rechtsextremisten, die sie anstiften.« Auch sogenannte Reichsbürger sollten »konsequent dem rechten Spektrum« zugerechnet werden, forderte Maier.

Auf Demonstrationen gegen die staatlichen Coronamaßnahmen sind immer wieder Davidsterne mit dem Slogan »ungeimpft« zu sehen. Oft werden die Maßnahmen auch direkt mit dem Holocaust verglichen. Beides kann als Volksverhetzung verfolgt werden.
Neues Beobachtungsobjekt »Demokratiefeinde«"

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